Freifunk in Asylunterkünften

Sei­tens Kanz­lei Mieth wird die Inter­net­ver­sor­gung von Asyl­be­wer­bern unterstützt.

Freifunk-Router Asylunterkunft Heroldsbach
Frei­funk-Rou­ter Asyl­un­ter­kunft Heroldsbach

Aus der eige­nen Arbeit ist bekannt, dass vie­le Inter­net­diens­te Asyl­be­wer­bern eine gro­ße Hil­fe sein kön­nen, sich zurecht­zu­fin­den und zu inte­grie­ren. Bei­spiel­haft sei hier nur Goog­le Trans­la­te genannt, wel­ches ins­be­son­de­re als App auf dem Han­dy sprach­li­che Bar­rie­ren überbrückt.

Freifunkaushang Asylunterkunft Heroldsbach
Frei­funk­aus­hang Asyl­un­ter­kunft Heroldsbach

Daher wird in Zusam­men­ar­beit mit dem Betrei­ber seit dem 13. Juli 2015 eine Frei­funk­in­stal­la­ti­on in der Asyl­be­wer­ber­un­ter­kunft in Herolds­bach betrie­ben und wer­den ein­zel­ne Flücht­lin­ge in Zusam­men­ar­beit mit der Bap­tis­ten­ge­mein­de Forch­heim in Forch­heim mit Frei­funk versorgt.
Creative Commons LizenzvertragFrei­funk in Asyl­un­ter­künf­ten von Lud­wig Wil­helm Mieth ist lizen­ziert unter einer Crea­ti­ve Com­mons Namens­nen­nung 4.0 Inter­na­tio­nal Lizenz.

Warum kommt der Blog so kurz?

Wenn Sie die­se Sei­te in den letz­ten Wochen oder Mona­ten wie­der­holt besucht haben, haben Sie wahr­schein­lich fest­stel­len kön­nen, dass hier prak­tisch kei­ne neu­en Blog­ar­ti­kel erschie­nen sind.

Die­ses hat nichts damit zu tun, dass die­se Sei­te nicht gepflegt wür­de, son­dern damit, dass vie­le The­men oder Ideen, die von dau­er­haf­te­rer Bedeu­tung sind, eher in ande­re Berei­che ein­flie­ßen. So haben Sie sicher­lich bemerkt, dass die Öff­nungs­zei­ten in den letz­ten Wochen ver­än­dert wur­den, aktu­el­le Infor­ma­tio­nen über Twit­ter ver­brei­tet wer­den oder auch neue Unter­sei­ten, bspw. zu den Rechts­ge­bie­ten, hin­zu­ge­kom­men sind.

Somit möch­te ich Sie ermu­ti­gen auch bei wenig Akti­vi­tät hier, der Sei­te doch immer wie­der Ihre Auf­merk­sam­keit zu schenken.

Beim ersten Mal mitzubringen

Sie besu­chen zum ers­ten Mal einen Anwalt und fra­gen sich, was soll ich alles mitnehmen?

Hier habe ich (ohne Anspruch auf Voll­stän­dig­keit) ein paar Anregungen:

Unterlagen allgemein

Zu Ihrem Pro­blem gibt es schon irgend­was fixier­tes? Emails, Brie­fe, Internetseiten, …
Brin­gen Sie die­se mög­lichst voll­stän­dig mit. Ins­be­son­de­re auch “Stan­dard­sei­ten” mit bspw. All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen. Die­se Infor­ma­tio­nen zusam­men mit Ihrem Vor­trag bil­den die Grund­la­ge für Ihre Bera­tung. Je voll­stän­di­ger sie sind, umso bes­ser und siche­rer kön­nen Sie bera­ten werden.

Versicherung

Sie sind rechts­schutz­ver­si­chert? Dann soll­ten Sie Ihren Ver­si­che­rungs­schein oder Ihre Ver­si­cher­ten­kar­te mitbringen.
Ihre Kun­den­da­ten und die Anga­ben zu Ihrem Ver­si­che­rer ermög­li­chen es früh­zei­tig nach Deckung zu fra­gen und bequem mit dem Ver­si­che­rer abzurechnen.

Keine Versicherung & kein Geld?

Macht viel­leicht auch nichts.
In vie­len Kon­stel­la­tio­nen gibt es die Mög­lich­keit die anwalt­li­che Tätig­keit vom Staat finan­zie­ren zu las­sen. So gibt es die Pro­zess­kos­ten­hil­fe bspw. in Zivil­ver­fah­ren und Bei­ord­nun­gen bspw. als Pflichtverteidiger.

Im Grund­satz emp­fiehlt es sich, im Vor­feld einen Bera­tungs­hil­fe­schein beim für Ihren Wohn­ort zustän­di­gen Amts­ge­richt zu besor­gen. (Für den Kreis Forch­heim fin­den Sie hier Infor­ma­tio­nen zur Rechts­an­trags­stel­le des Amts­ge­richts Forchheim.)

Bei gericht­li­chen Ver­fah­ren kommt auch Pro­zess­kos­ten­hil­fe in Betracht, in Straf­sa­chen eine Bei­ord­nung als Pflicht­ver­tei­di­ger.

Im Zwei­fel kön­nen wir die Mög­lich­kei­ten zur Kos­ten­tra­gung aber auch ger­ne gemein­sam durch­ge­hen. Brin­gen Sie dann mög­lichst auch die Unter­la­gen mit, die Aus­kunft über Ihre Ver­mö­gens– und Ein­kom­mens­si­tua­tion lie­fern, wie bei­spiels­weise einen ALG II (“Hartz IV”) Bewilligungsbescheid.

Etwas vergessen?

Ist es eine Frist­sa­che und die Frist läuft heu­te noch aus? Dann wird es spannend.
Aber Fax, Email und Tele­phon kön­nen uns viel­leicht aus der Pat­sche helfen.

Ansons­ten: kein Pro­blem schi­cken Sie die Unter­la­gen ein­fach nach, faxen Sie, schi­cken Sie eine Email oder kom­men Sie ein­fach noch ein­mal per­sön­lich vorbei.
Ger­ne kön­nen Ihre Unter­la­gen auch in der Kanz­lei ver­viel­fäl­tigt werden.

Kosten beim Anwalt

In Gesprä­chen mit Fami­lie, Freun­den und Bekann­ten bin ich dar­auf auf­merk­sam gemacht wor­den, dass vie­le kei­ne Ahnung haben, was sie ein Besuch beim Anwalt kostet.
Auch schei­nen dar­aus Berüh­rungs­ängs­te zu folgen.

Problem

Die Schwie­rig­keit ist: das weiß niemand.
Ein Anwalts­be­such ist typi­scher­wei­se ähn­lich wie ein Arzt­be­such. Sie wis­sen, sie haben ein Pro­blem, aber Sie wis­sen nicht, was es ist und wie Sie es lösen kön­nen. Des­halb erwä­gen Sie zum Anwalt zu gehen. Oder Sie möch­ten einem Pro­blem vorbeugen.
Das Dum­me: auch der Anwalt kann nicht vor­her wis­sen, was Ihr Pro­blem ist und wie und mit wel­chem Auf­wand oder wel­chen Mit­teln es sich lösen lässt.

Abrechnung

Abge­rech­net wer­den kann grund­sätz­lich auf zwei Weisen:

  1. Rechts­an­walts­ver­gü­tungs­ge­setz (RVG)
  2. Hono­rar­ver­ein­ba­rung

Wenn Sie nichts ande­res ver­ein­ba­ren, rech­net Ihr Anwalt nach RVG ab. Ähn­lich wie für bestimm­te Behand­lun­gen beim Arzt bestimm­te Sät­ze erho­ben wer­den, kennt auch das RVG Gebüh­ren­tat­be­stän­de, die dann einen Gebüh­ren­rah­men eröff­nen. Das ist zunächst ein Fak­tor, der jeweils mit einer soge­nann­ten “ein­fa­chen Gebühr” mul­ti­pli­ziert wird.
Wie hoch die ein­fa­che Gebühr ist, hängt von dem sog. “Streit­wert” ab. Der ist Ihr “Inter­es­se” in Geld an der recht­li­chen Klä­rung oder Aus­ein­an­der­set­zung. Wenn sie bei­spiels­wei­se 400 € wie­der haben wol­len, dann ist der Streit­wert grund­sätz­lich auch 400 €. In man­chen Kon­stel­la­tio­nen ist die Berech­nung jedoch komplexer.
Hin­zu kommt regel­mä­ßig noch die Umsatzsteuer.

Was Sie also zah­len müs­sen, hängt davon ab, wie hoch Ihr Inter­es­se ist und was tat­säch­lich in der Bear­bei­tung Ihres Anlie­gens passiert.
Lei­der lässt sich ins­be­son­de­re Letz­te­res nicht sicher vor­her­sa­gen, da der Geg­ner, Gerich­te, … hier­auf auch Ein­fluss haben können.
Ins­be­son­de­re droht spä­tes­tens bei gericht­li­chen Ver­fah­ren zumin­dest für den Fall des nicht vol­len Erfol­ges auch, sich  Kos­ten des Geg­ners mit “ein­zu­fan­gen”.

Sie kön­nen mit Ihrem Anwalt grund­sätz­lich auch frei (soweit das RVG hier kei­ne Gren­zen setzt, zumeist Unter­gren­zen) ver­ein­ba­ren, was Sie für sei­ne Tätig­keit zah­len, eine Hono­rar­ver­ein­ba­rung treffen.
Dies kann vor allem in Betracht kom­men, wenn der Auf­wand für ein Man­dat erheb­lich vom Nor­mal­fall abweicht (bei­de Rich­tun­gen sind denk­bar) oder der Anwalt einen beson­de­ren Markt­wert für Sie oder all­ge­mein hat.

Und konkret?

Wie dar­ge­stellt, lässt sich das so ein­fach nicht beantworten.

Vor­schlag: Sie rufen ein­fach ein­mal an, ver­ein­ba­ren einen Ter­min und auf Wunsch sage ich Ihnen, ab wann ich Gebüh­ren neh­men müss­te und ver­su­che Ihnen auf­zu­zei­gen, wohin die Rei­se gehen könnte.

Eine Abschät­zung kön­nen Sie auch mit einem der vie­len Pro­zess­kos­ten­rech­ner versuchen.

Staatliche Leistungen

Soll­ten Ihre wirt­schaft­li­chen Mög­lich­kei­ten all die­ses nicht her­ge­ben, kön­nen Sie unter Umstän­den auch staat­li­che Leis­tun­gen in Anspruch neh­men. So gibt es die Pro­zess­kos­ten­hil­fe bspw. in Zivil­ver­fah­ren und Bei­ord­nun­gen bspw. als Pflicht­ver­tei­di­ger.

Im Grund­satz emp­fiehlt es sich, im Vor­feld einen Bera­tungs­hil­fe­schein beim für Ihren Wohn­ort zustän­di­gen Amts­ge­richt zu besor­gen. (Für den Kreis Forch­heim fin­den Sie hier Infor­ma­tio­nen zur Rechts­an­trags­stel­le des Amts­ge­richts Forchheim.)

Bei gericht­li­chen Ver­fah­ren kommt auch Pro­zess­kos­ten­hil­fe in Betracht, in Straf­sa­chen eine Bei­ord­nung als Pflichtverteidiger.

Im Zwei­fel kön­nen wir die Mög­lich­kei­ten zur Kos­ten­tra­gung aber auch ger­ne gemein­sam durch­ge­hen. Brin­gen Sie dann mög­lichst auch die Unter­la­gen mit, die Aus­kunft über Ihre Ver­mö­gens– und Ein­kom­mens­si­tua­tion lie­fern, wie bei­spiels­weise einen ALG II (“Hartz IV”) Bewilligungsbescheid.

FAQ

Auf den unter­ge­ord­ne­ten Sei­en ver­su­che ich regel­mä­ßi­ge oder für wich­tig ver­mu­te­te Fra­gen zu beantworten.

Wenn Sie mei­nen, dass ein The­ma hier fehlt, kön­nen Sie mir über Kon­takt ger­ne eine ent­spre­chen­de Anre­gung zukom­men lassen.

Kontakt

Anschrift

Kanz­lei Mieth
(c/o Hörn­lein Rechts­an­wäl­te)
Daim­ler­stra­ße 28
91301 Forchheim

Sonstige Kontaktdaten

Email: mail@​kanzlei-​mieth.​de oder kanzleimieth@​posteo.​de [Öffent­li­cher OpenPGP-Key]*
Tele­phon: +49 9191 7940535
Fak­si­mi­le: +49 9191 7940534

*: Sie möch­ten sicher und ver­trau­lich via Inter­net mit der Kanz­lei Mieth kom­mu­ni­zie­ren? Unter der Rubrik “Software/Dienste” fin­den Sie ein paar hilf­rei­che Links. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu PGP/GnuPG oder den Fin­ger­ab­druck des obi­gen Schlüs­sels sowie zur Kom­mu­ni­ka­ti­on  fin­den Sie hier. Hin­ter­grün­de zur Adres­se kanzleimieth@​posteo.​de fin­den Sie hier.

Wichtiger Hinweis

Die nach­fol­gend gelis­te­ten Bei­trä­ge stel­len kei­ne Rechts­be­ra­tung oder Gut­ach­ten dar!
Sie die­nen ledig­lich der Infor­ma­ti­on und kri­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zung. Der Autor erhebt aber kei­nen Anspruch auf Voll­stän­dig­keit, Rich­tig­keit oder Ausgewogenheit.

Soll­ten Sie eine Rechts­fra­ge oder ein tat­säch­li­ches Pro­blem haben, so wen­den Sie sich bit­te an eine geeig­ne­te Per­son zur Beratung.
Bei Rechts­fra­gen kön­nen Sie ger­ne einen Ter­min ver­ein­ba­ren oder über bspw. http://​www​.anwalts​su​che​.de/ oder http://​anwalt​aus​kunft​.de/ einen Anwalt in Ihrer Nähe und der gewünsch­ten Fach­rich­tung finden.

Ankündigung

Hier beab­sich­ti­ge ich aktu­el­le Recht­spre­chung, Rechts­set­zung und poli­ti­sche Vor­ha­ben zu kom­men­tie­ren oder auch dar­zu­stel­len um Pro­ble­me auf­zu­zei­gen oder auch Ver­ständ­nis insb. beim juris­ti­schen Lai­en zu fördern.

Impressum/AGB/Datenschutz

Impressum

kanz​lei​-mieth​.de, das Twit­ter­pro­fil @kanzleimieth, das Xing-Pro­fil Lud­wig Wil­helm Mieth sowie die jeweils zuge­hö­ri­gen Unter­sei­ten wer­den betrie­ben von:

Lud­wig Wil­helm Mieth

Wie­sen­stra­ße 15A
31535 Neu­stadt am Rübenberge
Germany

Email: mail {@} kanz​lei​-mieth​.de
Pho­ne: +49 9191 7940535

(USt-IdNr.: DE271439700
Gläu­bi­ger-ID-Nr.: DE57ZZZ00001207563)

Hin­weis:

Die Kanz­lei ist geschlos­sen und die Zulas­sung been­det. Inter­es­sier­ten und ehe­ma­li­gen Man­dan­ten wird ange­regt, sich an die Kanz­lei “Hörn­lein Rechts­an­wäl­te” zu wenden.

Mei­ne Berufs­haft­pflicht­ver­si­che­rung erbringt für Haftungsfälle

  • bis zum 10. Mai 2016 die:

HDI-Ger­ling
Fir­men und Pri­vat Ver­si­che­rung AG
Heil­bron­ner Str. 158
70191 Stuttgart

  • ab dem 11. Mai 2016 bis 10. Mai 2024 die:

ERGO Ver­si­che­rung AG
Vic­to­ria­platz 1
40477 Düsseldorf

Der Gel­tungs­be­reich umfasst die Staa­ten der EU und die Staa­ten des Abkom­mens über den Euro­päi­schen Wirtschaftsraum.

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Die­ser Inter­net­auf­tritt wird mit der größt­mög­li­chen Sorg­falt gewartet.
Gleich­wohl ist das Betrei­ben die­ses Auf­tritts nicht mein eigent­li­ches Geschäft.
Daher beschrän­ke ich die Haf­tung für hier­aus resul­tie­ren­de Schä­den auf die Fäl­le von Vor­satz und gro­ber Fahr­läs­sig­keit. Ins­be­son­de­re bie­tet die­ser Inter­net­auf­tritt kei­ne Rechts­be­ra­tung im Ein­zel­fall und ersetzt nicht, die indi­vi­du­el­le Bera­tung und Beauftragung.

Links sind mit der gebo­te­nen Sorg­falt aus­ge­wählt. Gleich­wohl wird dar­auf hin­ge­wie­sen, dass der Betrei­ber die­ser Sei­te auf den Inhalt und die Sicher­heit ver­link­ter Sei­ten regel­mä­ßig kei­nen Ein­fluss hat. Der Nut­zer geht mit dem Auf­ru­fen exter­ner Links somit ein eige­nes Risi­ko ein.

Kom­men­ta­re stel­len nicht die Mei­nung des Sei­ten­be­trei­bers dar.
Soll­ten Sie Ihre Inter­es­sen durch ein­zel­ne Bei­trä­ge ver­letzt sehen, so neh­men Sie bit­te Kon­takt mit dem Sei­ten­be­trei­ber auf.

Im Fal­le der Unwirk­sam­keit ein­zel­ner Klau­seln blei­ben die übri­gen in Kraft.

Datenschutzerklärung

Wir freu­en uns sehr über Ihr Inter­es­se an unse­rem Unter­neh­men. Daten­schutz hat einen beson­ders hohen Stel­len­wert für die Geschäfts­lei­tung der Kanz­lei Mieth. Eine Nut­zung der Inter­net­sei­ten der Kanz­lei Mieth ist grund­sätz­lich ohne jede Anga­be per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten mög­lich. Sofern eine betrof­fe­ne Per­son beson­de­re Ser­vices unse­res Unter­neh­mens über unse­re Inter­net­sei­te in Anspruch neh­men möch­te, könn­te jedoch eine Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten erfor­der­lich wer­den. Ist die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten erfor­der­lich und besteht für eine sol­che Ver­ar­bei­tung kei­ne gesetz­li­che Grund­la­ge, holen wir gene­rell eine Ein­wil­li­gung der betrof­fe­nen Per­son ein.

Die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten, bei­spiels­wei­se des Namens, der Anschrift, E‑Mail-Adres­se oder Tele­fon­num­mer einer betrof­fe­nen Per­son, erfolgt stets im Ein­klang mit der Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung und in Über­ein­stim­mung mit den für die Kanz­lei Mieth gel­ten­den lan­des­spe­zi­fi­schen Daten­schutz­be­stim­mun­gen. Mit­tels die­ser Daten­schutz­er­klä­rung möch­te unser Unter­neh­men die Öffent­lich­keit über Art, Umfang und Zweck der von uns erho­be­nen, genutz­ten und ver­ar­bei­te­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten infor­mie­ren. Fer­ner wer­den betrof­fe­ne Per­so­nen mit­tels die­ser Daten­schutz­er­klä­rung über die ihnen zuste­hen­den Rech­te aufgeklärt.

Die Kanz­lei Mieth hat als für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­cher zahl­rei­che tech­ni­sche und orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men umge­setzt, um einen mög­lichst lücken­lo­sen Schutz der über die­se Inter­net­sei­te ver­ar­bei­te­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten sicher­zu­stel­len. Den­noch kön­nen Inter­net­ba­sier­te Daten­über­tra­gun­gen grund­sätz­lich Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen, sodass ein abso­lu­ter Schutz nicht gewähr­leis­tet wer­den kann. Aus die­sem Grund steht es jeder betrof­fe­nen Per­son frei, per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten auch auf alter­na­ti­ven Wegen, bei­spiels­wei­se tele­fo­nisch, an uns zu übermitteln.

1. Begriffsbestimmungen

Die Daten­schutz­er­klä­rung der Kanz­lei Mieth beruht auf den Begriff­lich­kei­ten, die durch den Euro­päi­schen Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber beim Erlass der Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung (DS-GVO) ver­wen­det wur­den. Unse­re Daten­schutz­er­klä­rung soll sowohl für die Öffent­lich­keit als auch für unse­re Kun­den und Geschäfts­part­ner ein­fach les­bar und ver­ständ­lich sein. Um dies zu gewähr­leis­ten, möch­ten wir vor­ab die ver­wen­de­ten Begriff­lich­kei­ten erläutern.

Wir ver­wen­den in die­ser Daten­schutz­er­klä­rung unter ande­rem die fol­gen­den Begriffe:

  • a) personenbezogene Daten

    Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten sind alle Infor­ma­tio­nen, die sich auf eine iden­ti­fi­zier­te oder iden­ti­fi­zier­ba­re natür­li­che Per­son (im Fol­gen­den „betrof­fe­ne Per­son“) bezie­hen. Als iden­ti­fi­zier­bar wird eine natür­li­che Per­son ange­se­hen, die direkt oder indi­rekt, ins­be­son­de­re mit­tels Zuord­nung zu einer Ken­nung wie einem Namen, zu einer Kenn­num­mer, zu Stand­ort­da­ten, zu einer Online-Ken­nung oder zu einem oder meh­re­ren beson­de­ren Merk­ma­len, die Aus­druck der phy­si­schen, phy­sio­lo­gi­schen, gene­ti­schen, psy­chi­schen, wirt­schaft­li­chen, kul­tu­rel­len oder sozia­len Iden­ti­tät die­ser natür­li­chen Per­son sind, iden­ti­fi­ziert wer­den kann.

  • b) betroffene Person

    Betrof­fe­ne Per­son ist jede iden­ti­fi­zier­te oder iden­ti­fi­zier­ba­re natür­li­che Per­son, deren per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten von dem für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen ver­ar­bei­tet werden.

  • c) Verarbeitung

    Ver­ar­bei­tung ist jeder mit oder ohne Hil­fe auto­ma­ti­sier­ter Ver­fah­ren aus­ge­führ­te Vor­gang oder jede sol­che Vor­gangs­rei­he im Zusam­men­hang mit per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wie das Erhe­ben, das Erfas­sen, die Orga­ni­sa­ti­on, das Ord­nen, die Spei­che­rung, die Anpas­sung oder Ver­än­de­rung, das Aus­le­sen, das Abfra­gen, die Ver­wen­dung, die Offen­le­gung durch Über­mitt­lung, Ver­brei­tung oder eine ande­re Form der Bereit­stel­lung, den Abgleich oder die Ver­knüp­fung, die Ein­schrän­kung, das Löschen oder die Vernichtung.

  • d) Einschränkung der Verarbeitung

    Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung ist die Mar­kie­rung gespei­cher­ter per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten mit dem Ziel, ihre künf­ti­ge Ver­ar­bei­tung einzuschränken.

  • e) Profiling

    Pro­fil­ing ist jede Art der auto­ma­ti­sier­ten Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten, die dar­in besteht, dass die­se per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ver­wen­det wer­den, um bestimm­te per­sön­li­che Aspek­te, die sich auf eine natür­li­che Per­son bezie­hen, zu bewer­ten, ins­be­son­de­re, um Aspek­te bezüg­lich Arbeits­leis­tung, wirt­schaft­li­cher Lage, Gesund­heit, per­sön­li­cher Vor­lie­ben, Inter­es­sen, Zuver­läs­sig­keit, Ver­hal­ten, Auf­ent­halts­ort oder Orts­wech­sel die­ser natür­li­chen Per­son zu ana­ly­sie­ren oder vorherzusagen.

  • f) Pseudonymisierung

    Pseud­ony­mi­sie­rung ist die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten in einer Wei­se, auf wel­che die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ohne Hin­zu­zie­hung zusätz­li­cher Infor­ma­tio­nen nicht mehr einer spe­zi­fi­schen betrof­fe­nen Per­son zuge­ord­net wer­den kön­nen, sofern die­se zusätz­li­chen Infor­ma­tio­nen geson­dert auf­be­wahrt wer­den und tech­ni­schen und orga­ni­sa­to­ri­schen Maß­nah­men unter­lie­gen, die gewähr­leis­ten, dass die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nicht einer iden­ti­fi­zier­ten oder iden­ti­fi­zier­ba­ren natür­li­chen Per­son zuge­wie­sen werden.

  • g) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher

    Ver­ant­wort­li­cher oder für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­cher ist die natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son, Behör­de, Ein­rich­tung oder ande­re Stel­le, die allein oder gemein­sam mit ande­ren über die Zwe­cke und Mit­tel der Ver­ar­bei­tung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ent­schei­det. Sind die Zwe­cke und Mit­tel die­ser Ver­ar­bei­tung durch das Uni­ons­recht oder das Recht der Mit­glied­staa­ten vor­ge­ge­ben, so kann der Ver­ant­wort­li­che bezie­hungs­wei­se kön­nen die bestimm­ten Kri­te­ri­en sei­ner Benen­nung nach dem Uni­ons­recht oder dem Recht der Mit­glied­staa­ten vor­ge­se­hen werden.

  • h) Auftragsverarbeiter

    Auf­trags­ver­ar­bei­ter ist eine natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son, Behör­de, Ein­rich­tung oder ande­re Stel­le, die per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten im Auf­trag des Ver­ant­wort­li­chen verarbeitet.

  • i) Empfänger

    Emp­fän­ger ist eine natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son, Behör­de, Ein­rich­tung oder ande­re Stel­le, der per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten offen­ge­legt wer­den, unab­hän­gig davon, ob es sich bei ihr um einen Drit­ten han­delt oder nicht. Behör­den, die im Rah­men eines bestimm­ten Unter­su­chungs­auf­trags nach dem Uni­ons­recht oder dem Recht der Mit­glied­staa­ten mög­li­cher­wei­se per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten erhal­ten, gel­ten jedoch nicht als Empfänger.

  • j) Dritter

    Drit­ter ist eine natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son, Behör­de, Ein­rich­tung oder ande­re Stel­le außer der betrof­fe­nen Per­son, dem Ver­ant­wort­li­chen, dem Auf­trags­ver­ar­bei­ter und den Per­so­nen, die unter der unmit­tel­ba­ren Ver­ant­wor­tung des Ver­ant­wort­li­chen oder des Auf­trags­ver­ar­bei­ters befugt sind, die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten zu verarbeiten.

  • k) Einwilligung

    Ein­wil­li­gung ist jede von der betrof­fe­nen Per­son frei­wil­lig für den bestimm­ten Fall in infor­mier­ter Wei­se und unmiss­ver­ständ­lich abge­ge­be­ne Wil­lens­be­kun­dung in Form einer Erklä­rung oder einer sons­ti­gen ein­deu­ti­gen bestä­ti­gen­den Hand­lung, mit der die betrof­fe­ne Per­son zu ver­ste­hen gibt, dass sie mit der Ver­ar­bei­tung der sie betref­fen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ein­ver­stan­den ist.

2. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Ver­ant­wort­li­cher im Sin­ne der Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung, sons­ti­ger in den Mit­glied­staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on gel­ten­den Daten­schutz­ge­set­ze und ande­rer Bestim­mun­gen mit daten­schutz­recht­li­chem Cha­rak­ter ist die:

Kanz­lei Mieth

Daim­ler­stra­ße 28

91301 Forch­heim

Deutsch­land

Tel.: +49 9191 7940535

E‑Mail: mail@​kanzlei-​mieth.​de

Web­site: kanz​lei​-mieth​.de

3. Cookies

Die Inter­net­sei­ten der Kanz­lei Mieth ver­wen­den Coo­kies. Coo­kies sind Text­da­tei­en, wel­che über einen Inter­net­brow­ser auf einem Com­pu­ter­sys­tem abge­legt und gespei­chert werden.

Zahl­rei­che Inter­net­sei­ten und Ser­ver ver­wen­den Coo­kies. Vie­le Coo­kies ent­hal­ten eine soge­nann­te Coo­kie-ID. Eine Coo­kie-ID ist eine ein­deu­ti­ge Ken­nung des Coo­kies. Sie besteht aus einer Zei­chen­fol­ge, durch wel­che Inter­net­sei­ten und Ser­ver dem kon­kre­ten Inter­net­brow­ser zuge­ord­net wer­den kön­nen, in dem das Coo­kie gespei­chert wur­de. Dies ermög­licht es den besuch­ten Inter­net­sei­ten und Ser­vern, den indi­vi­du­el­len Brow­ser der betrof­fe­nen Per­son von ande­ren Inter­net­brow­sern, die ande­re Coo­kies ent­hal­ten, zu unter­schei­den. Ein bestimm­ter Inter­net­brow­ser kann über die ein­deu­ti­ge Coo­kie-ID wie­der­erkannt und iden­ti­fi­ziert werden.

Durch den Ein­satz von Coo­kies kann die Kanz­lei Mieth den Nut­zern die­ser Inter­net­sei­te nut­zer­freund­li­che­re Ser­vices bereit­stel­len, die ohne die Coo­kie-Set­zung nicht mög­lich wären.

Mit­tels eines Coo­kies kön­nen die Infor­ma­tio­nen und Ange­bo­te auf unse­rer Inter­net­sei­te im Sin­ne des Benut­zers opti­miert wer­den. Coo­kies ermög­li­chen uns, wie bereits erwähnt, die Benut­zer unse­rer Inter­net­sei­te wie­der­zu­er­ken­nen. Zweck die­ser Wie­der­erken­nung ist es, den Nut­zern die Ver­wen­dung unse­rer Inter­net­sei­te zu erleich­tern. Der Benut­zer einer Inter­net­sei­te, die Coo­kies ver­wen­det, muss bei­spiels­wei­se nicht bei jedem Besuch der Inter­net­sei­te erneut sei­ne Zugangs­da­ten ein­ge­ben, weil dies von der Inter­net­sei­te und dem auf dem Com­pu­ter­sys­tem des Benut­zers abge­leg­ten Coo­kie über­nom­men wird. Ein wei­te­res Bei­spiel ist das Coo­kie eines Waren­kor­bes im Online-Shop. Der Online-Shop merkt sich die Arti­kel, die ein Kun­de in den vir­tu­el­len Waren­korb gelegt hat, über ein Cookie.

Die betrof­fe­ne Per­son kann die Set­zung von Coo­kies durch unse­re Inter­net­sei­te jeder­zeit mit­tels einer ent­spre­chen­den Ein­stel­lung des genutz­ten Inter­net­brow­sers ver­hin­dern und damit der Set­zung von Coo­kies dau­er­haft wider­spre­chen. Fer­ner kön­nen bereits gesetz­te Coo­kies jeder­zeit über einen Inter­net­brow­ser oder ande­re Soft­ware­pro­gram­me gelöscht wer­den. Dies ist in allen gän­gi­gen Inter­net­brow­sern mög­lich. Deak­ti­viert die betrof­fe­ne Per­son die Set­zung von Coo­kies in dem genutz­ten Inter­net­brow­ser, sind unter Umstän­den nicht alle Funk­tio­nen unse­rer Inter­net­sei­te voll­um­fäng­lich nutzbar.

4. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen

Die Inter­net­sei­te der Kanz­lei Mieth erfasst mit jedem Auf­ruf der Inter­net­sei­te durch eine betrof­fe­ne Per­son oder ein auto­ma­ti­sier­tes Sys­tem eine Rei­he von all­ge­mei­nen Daten und Infor­ma­tio­nen. Die­se all­ge­mei­nen Daten und Infor­ma­tio­nen wer­den in den Log­files des Ser­vers gespei­chert. Erfasst wer­den kön­nen die (1) ver­wen­de­ten Brow­ser­ty­pen und Ver­sio­nen, (2) das vom zugrei­fen­den Sys­tem ver­wen­de­te Betriebs­sys­tem, (3) die Inter­net­sei­te, von wel­cher ein zugrei­fen­des Sys­tem auf unse­re Inter­net­sei­te gelangt (soge­nann­te Refer­rer), (4) die Unter­web­sei­ten, wel­che über ein zugrei­fen­des Sys­tem auf unse­rer Inter­net­sei­te ange­steu­ert wer­den, (5) das Datum und die Uhr­zeit eines Zugriffs auf die Inter­net­sei­te, (6) eine Inter­net-Pro­to­koll-Adres­se (IP-Adres­se), (7) der Inter­net-Ser­vice-Pro­vi­der des zugrei­fen­den Sys­tems und (8) sons­ti­ge ähn­li­che Daten und Infor­ma­tio­nen, die der Gefah­ren­ab­wehr im Fal­le von Angrif­fen auf unse­re infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­schen Sys­te­me dienen.

Bei der Nut­zung die­ser all­ge­mei­nen Daten und Infor­ma­tio­nen zieht die Kanz­lei Mieth kei­ne Rück­schlüs­se auf die betrof­fe­ne Per­son. Die­se Infor­ma­tio­nen wer­den viel­mehr benö­tigt, um (1) die Inhal­te unse­rer Inter­net­sei­te kor­rekt aus­zu­lie­fern, (2) die Inhal­te unse­rer Inter­net­sei­te sowie die Wer­bung für die­se zu opti­mie­ren, (3) die dau­er­haf­te Funk­ti­ons­fä­hig­keit unse­rer infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­schen Sys­te­me und der Tech­nik unse­rer Inter­net­sei­te zu gewähr­leis­ten sowie (4) um Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den im Fal­le eines Cyber­an­grif­fes die zur Straf­ver­fol­gung not­wen­di­gen Infor­ma­tio­nen bereit­zu­stel­len. Die­se anonym erho­be­nen Daten und Infor­ma­tio­nen wer­den durch die Kanz­lei Mieth daher einer­seits sta­tis­tisch und fer­ner mit dem Ziel aus­ge­wer­tet, den Daten­schutz und die Daten­si­cher­heit in unse­rem Unter­neh­men zu erhö­hen, um letzt­lich ein opti­ma­les Schutz­ni­veau für die von uns ver­ar­bei­te­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten sicher­zu­stel­len. Die anony­men Daten der Ser­ver-Log­files wer­den getrennt von allen durch eine betrof­fe­ne Per­son ange­ge­be­nen per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten gespeichert.

5. Kontaktmöglichkeit über die Internetseite

Die Inter­net­sei­te der Kanz­lei Mieth ent­hält auf­grund von gesetz­li­chen Vor­schrif­ten Anga­ben, die eine schnel­le elek­tro­ni­sche Kon­takt­auf­nah­me zu unse­rem Unter­neh­men sowie eine unmit­tel­ba­re Kom­mu­ni­ka­ti­on mit uns ermög­li­chen, was eben­falls eine all­ge­mei­ne Adres­se der soge­nann­ten elek­tro­ni­schen Post (E‑Mail-Adres­se) umfasst. Sofern eine betrof­fe­ne Per­son per E‑Mail oder über ein Kon­takt­for­mu­lar den Kon­takt mit dem für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen auf­nimmt, wer­den die von der betrof­fe­nen Per­son über­mit­tel­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten auto­ma­tisch gespei­chert. Sol­che auf frei­wil­li­ger Basis von einer betrof­fe­nen Per­son an den für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen über­mit­tel­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wer­den für Zwe­cke der Bear­bei­tung oder der Kon­takt­auf­nah­me zur betrof­fe­nen Per­son gespei­chert. Es erfolgt kei­ne Wei­ter­ga­be die­ser per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten an Dritte.

6. Kommentarfunktion im Blog auf der Internetseite

Die Kanz­lei Mieth bie­tet den Nut­zern auf einem Blog, der sich auf der Inter­net­sei­te des für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen befin­det, die Mög­lich­keit, indi­vi­du­el­le Kom­men­ta­re zu ein­zel­nen Blog-Bei­trä­gen zu hin­ter­las­sen. Ein Blog ist ein auf einer Inter­net­sei­te geführ­tes, in der Regel öffent­lich ein­seh­ba­res Por­tal, in wel­chem eine oder meh­re­re Per­so­nen, die Blog­ger oder Web-Blog­ger genannt wer­den, Arti­kel pos­ten oder Gedan­ken in soge­nann­ten Blog­posts nie­der­schrei­ben kön­nen. Die Blog­posts kön­nen in der Regel von Drit­ten kom­men­tiert werden.

Hin­ter­lässt eine betrof­fe­ne Per­son einen Kom­men­tar in dem auf die­ser Inter­net­sei­te ver­öf­fent­lich­ten Blog, wer­den neben den von der betrof­fe­nen Per­son hin­ter­las­se­nen Kom­men­ta­ren auch Anga­ben zum Zeit­punkt der Kom­men­tar­ein­ga­be sowie zu dem von der betrof­fe­nen Per­son gewähl­ten Nut­zer­na­men (Pseud­onym) gespei­chert und ver­öf­fent­licht. Fer­ner wird die vom Inter­net-Ser­vice-Pro­vi­der (ISP) der betrof­fe­nen Per­son ver­ge­be­ne IP-Adres­se mit­pro­to­kol­liert. Die­se Spei­che­rung der IP-Adres­se erfolgt aus Sicher­heits­grün­den und für den Fall, dass die betrof­fe­ne Per­son durch einen abge­ge­be­nen Kom­men­tar die Rech­te Drit­ter ver­letzt oder rechts­wid­ri­ge Inhal­te pos­tet. Die Spei­che­rung die­ser per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten erfolgt daher im eige­nen Inter­es­se des für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen, damit sich die­ser im Fal­le einer Rechts­ver­let­zung gege­be­nen­falls exkul­pie­ren könn­te. Es erfolgt kei­ne Wei­ter­ga­be die­ser erho­be­nen per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten an Drit­te, sofern eine sol­che Wei­ter­ga­be nicht gesetz­lich vor­ge­schrie­ben ist oder der Rechts­ver­tei­di­gung des für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen dient.

7. Abonnement von Kommentaren im Blog auf der Internetseite

Die im Blog der Kanz­lei Mieth abge­ge­be­nen Kom­men­ta­re kön­nen grund­sätz­lich von Drit­ten abon­niert wer­den. Ins­be­son­de­re besteht die Mög­lich­keit, dass ein Kom­men­ta­tor die sei­nem Kom­men­tar nach­fol­gen­den Kom­men­ta­re zu einem bestimm­ten Blog-Bei­trag abonniert.

Sofern sich eine betrof­fe­ne Per­son für die Opti­on ent­schei­det, Kom­men­ta­re zu abon­nie­ren, ver­sen­det der für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­che eine auto­ma­ti­sche Bestä­ti­gungs­mail, um im Dou­ble-Opt-In-Ver­fah­ren zu über­prü­fen, ob sich wirk­lich der Inha­ber der ange­ge­be­nen E‑Mail-Adres­se für die­se Opti­on ent­schie­den hat. Die Opti­on zum Abon­ne­ment von Kom­men­ta­ren kann jeder­zeit been­det werden.

8. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten

Der für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­che ver­ar­bei­tet und spei­chert per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten der betrof­fe­nen Per­son nur für den Zeit­raum, der zur Errei­chung des Spei­che­rungs­zwecks erfor­der­lich ist oder sofern dies durch den Euro­päi­schen Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber oder einen ande­ren Gesetz­ge­ber in Geset­zen oder Vor­schrif­ten, wel­chen der für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­che unter­liegt, vor­ge­se­hen wurde.

Ent­fällt der Spei­che­rungs­zweck oder läuft eine vom Euro­päi­schen Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber oder einem ande­ren zustän­di­gen Gesetz­ge­ber vor­ge­schrie­be­ne Spei­cher­frist ab, wer­den die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten rou­ti­ne­mä­ßig und ent­spre­chend den gesetz­li­chen Vor­schrif­ten gesperrt oder gelöscht.

9. Rechte der betroffenen Person

  • a) Recht auf Bestätigung

    Jede betrof­fe­ne Per­son hat das vom Euro­päi­schen Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber ein­ge­räum­te Recht, von dem für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen eine Bestä­ti­gung dar­über zu ver­lan­gen, ob sie betref­fen­de per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten ver­ar­bei­tet wer­den. Möch­te eine betrof­fe­ne Per­son die­ses Bestä­ti­gungs­recht in Anspruch neh­men, kann sie sich hier­zu jeder­zeit an einen Mit­ar­bei­ter des für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen wenden.

  • b) Recht auf Auskunft

    Jede von der Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten betrof­fe­ne Per­son hat das vom Euro­päi­schen Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber gewähr­te Recht, jeder­zeit von dem für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen unent­gelt­li­che Aus­kunft über die zu sei­ner Per­son gespei­cher­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten und eine Kopie die­ser Aus­kunft zu erhal­ten. Fer­ner hat der Euro­päi­sche Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber der betrof­fe­nen Per­son Aus­kunft über fol­gen­de Infor­ma­tio­nen zugestanden:

    • die Ver­ar­bei­tungs­zwe­cke
    • die Kate­go­rien per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten, die ver­ar­bei­tet werden
    • die Emp­fän­ger oder Kate­go­rien von Emp­fän­gern, gegen­über denen die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten offen­ge­legt wor­den sind oder noch offen­ge­legt wer­den, ins­be­son­de­re bei Emp­fän­gern in Dritt­län­dern oder bei inter­na­tio­na­len Organisationen
    • falls mög­lich die geplan­te Dau­er, für die die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten gespei­chert wer­den, oder, falls dies nicht mög­lich ist, die Kri­te­ri­en für die Fest­le­gung die­ser Dauer
    • das Bestehen eines Rechts auf Berich­ti­gung oder Löschung der sie betref­fen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten oder auf Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung durch den Ver­ant­wort­li­chen oder eines Wider­spruchs­rechts gegen die­se Verarbeitung
    • das Bestehen eines Beschwer­de­rechts bei einer Aufsichtsbehörde
    • wenn die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nicht bei der betrof­fe­nen Per­son erho­ben wer­den: Alle ver­füg­ba­ren Infor­ma­tio­nen über die Her­kunft der Daten
    • das Bestehen einer auto­ma­ti­sier­ten Ent­schei­dungs­fin­dung ein­schließ­lich Pro­fil­ing gemäß Arti­kel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO und — zumin­dest in die­sen Fäl­len — aus­sa­ge­kräf­ti­ge Infor­ma­tio­nen über die invol­vier­te Logik sowie die Trag­wei­te und die ange­streb­ten Aus­wir­kun­gen einer der­ar­ti­gen Ver­ar­bei­tung für die betrof­fe­ne Person

    Fer­ner steht der betrof­fe­nen Per­son ein Aus­kunfts­recht dar­über zu, ob per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten an ein Dritt­land oder an eine inter­na­tio­na­le Orga­ni­sa­ti­on über­mit­telt wur­den. Sofern dies der Fall ist, so steht der betrof­fe­nen Per­son im Übri­gen das Recht zu, Aus­kunft über die geeig­ne­ten Garan­tien im Zusam­men­hang mit der Über­mitt­lung zu erhalten.

    Möch­te eine betrof­fe­ne Per­son die­ses Aus­kunfts­recht in Anspruch neh­men, kann sie sich hier­zu jeder­zeit an einen Mit­ar­bei­ter des für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen wenden.

  • c) Recht auf Berichtigung

    Jede von der Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten betrof­fe­ne Per­son hat das vom Euro­päi­schen Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber gewähr­te Recht, die unver­züg­li­che Berich­ti­gung sie betref­fen­der unrich­ti­ger per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten zu ver­lan­gen. Fer­ner steht der betrof­fe­nen Per­son das Recht zu, unter Berück­sich­ti­gung der Zwe­cke der Ver­ar­bei­tung, die Ver­voll­stän­di­gung unvoll­stän­di­ger per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten — auch mit­tels einer ergän­zen­den Erklä­rung — zu verlangen.

    Möch­te eine betrof­fe­ne Per­son die­ses Berich­ti­gungs­recht in Anspruch neh­men, kann sie sich hier­zu jeder­zeit an einen Mit­ar­bei­ter des für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen wenden.

  • d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)

    Jede von der Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten betrof­fe­ne Per­son hat das vom Euro­päi­schen Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber gewähr­te Recht, von dem Ver­ant­wort­li­chen zu ver­lan­gen, dass die sie betref­fen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten unver­züg­lich gelöscht wer­den, sofern einer der fol­gen­den Grün­de zutrifft und soweit die Ver­ar­bei­tung nicht erfor­der­lich ist:

    • Die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wur­den für sol­che Zwe­cke erho­ben oder auf sons­ti­ge Wei­se ver­ar­bei­tet, für wel­che sie nicht mehr not­wen­dig sind.
    • Die betrof­fe­ne Per­son wider­ruft ihre Ein­wil­li­gung, auf die sich die Ver­ar­bei­tung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buch­sta­be a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buch­sta­be a DS-GVO stütz­te, und es fehlt an einer ander­wei­ti­gen Rechts­grund­la­ge für die Verarbeitung.
    • Die betrof­fe­ne Per­son legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Wider­spruch gegen die Ver­ar­bei­tung ein, und es lie­gen kei­ne vor­ran­gi­gen berech­tig­ten Grün­de für die Ver­ar­bei­tung vor, oder die betrof­fe­ne Per­son legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Wider­spruch gegen die Ver­ar­bei­tung ein.
    • Die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wur­den unrecht­mä­ßig verarbeitet.
    • Die Löschung der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ist zur Erfül­lung einer recht­li­chen Ver­pflich­tung nach dem Uni­ons­recht oder dem Recht der Mit­glied­staa­ten erfor­der­lich, dem der Ver­ant­wort­li­che unterliegt.
    • Die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wur­den in Bezug auf ange­bo­te­ne Diens­te der Infor­ma­ti­ons­ge­sell­schaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.

    Sofern einer der oben genann­ten Grün­de zutrifft und eine betrof­fe­ne Per­son die Löschung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, die bei der Kanz­lei Mieth gespei­chert sind, ver­an­las­sen möch­te, kann sie sich hier­zu jeder­zeit an einen Mit­ar­bei­ter des für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen wen­den. Der Mit­ar­bei­ter der Kanz­lei Mieth wird ver­an­las­sen, dass dem Lösch­ver­lan­gen unver­züg­lich nach­ge­kom­men wird.

    Wur­den die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten von der Kanz­lei Mieth öffent­lich gemacht und ist unser Unter­neh­men als Ver­ant­wort­li­cher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ver­pflich­tet, so trifft die Kanz­lei Mieth unter Berück­sich­ti­gung der ver­füg­ba­ren Tech­no­lo­gie und der Imple­men­tie­rungs­kos­ten ange­mes­se­ne Maß­nah­men, auch tech­ni­scher Art, um ande­re für die Daten­ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­che, wel­che die ver­öf­fent­lich­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ver­ar­bei­ten, dar­über in Kennt­nis zu set­zen, dass die betrof­fe­ne Per­son von die­sen ande­ren für die Daten­ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen die Löschung sämt­li­cher Links zu die­sen per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten oder von Kopien oder Repli­ka­tio­nen die­ser per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ver­langt hat, soweit die Ver­ar­bei­tung nicht erfor­der­lich ist. Der Mit­ar­bei­ter der Kanz­lei Mieth wird im Ein­zel­fall das Not­wen­di­ge veranlassen.

  • e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

    Jede von der Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten betrof­fe­ne Per­son hat das vom Euro­päi­schen Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber gewähr­te Recht, von dem Ver­ant­wort­li­chen die Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung zu ver­lan­gen, wenn eine der fol­gen­den Vor­aus­set­zun­gen gege­ben ist:

    • Die Rich­tig­keit der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wird von der betrof­fe­nen Per­son bestrit­ten, und zwar für eine Dau­er, die es dem Ver­ant­wort­li­chen ermög­licht, die Rich­tig­keit der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten zu überprüfen.
    • Die Ver­ar­bei­tung ist unrecht­mä­ßig, die betrof­fe­ne Per­son lehnt die Löschung der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ab und ver­langt statt­des­sen die Ein­schrän­kung der Nut­zung der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten.
    • Der Ver­ant­wort­li­che benö­tigt die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten für die Zwe­cke der Ver­ar­bei­tung nicht län­ger, die betrof­fe­ne Per­son benö­tigt sie jedoch zur Gel­tend­ma­chung, Aus­übung oder Ver­tei­di­gung von Rechtsansprüchen.
    • Die betrof­fe­ne Per­son hat Wider­spruch gegen die Ver­ar­bei­tung gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO ein­ge­legt und es steht noch nicht fest, ob die berech­tig­ten Grün­de des Ver­ant­wort­li­chen gegen­über denen der betrof­fe­nen Per­son überwiegen.

    Sofern eine der oben genann­ten Vor­aus­set­zun­gen gege­ben ist und eine betrof­fe­ne Per­son die Ein­schrän­kung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, die bei der Kanz­lei Mieth gespei­chert sind, ver­lan­gen möch­te, kann sie sich hier­zu jeder­zeit an einen Mit­ar­bei­ter des für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen wen­den. Der Mit­ar­bei­ter der Kanz­lei Mieth wird die Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung veranlassen.

  • f) Recht auf Datenübertragbarkeit

    Jede von der Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten betrof­fe­ne Per­son hat das vom Euro­päi­schen Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber gewähr­te Recht, die sie betref­fen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, wel­che durch die betrof­fe­ne Per­son einem Ver­ant­wort­li­chen bereit­ge­stellt wur­den, in einem struk­tu­rier­ten, gän­gi­gen und maschi­nen­les­ba­ren For­mat zu erhal­ten. Sie hat außer­dem das Recht, die­se Daten einem ande­ren Ver­ant­wort­li­chen ohne Behin­de­rung durch den Ver­ant­wort­li­chen, dem die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten bereit­ge­stellt wur­den, zu über­mit­teln, sofern die Ver­ar­bei­tung auf der Ein­wil­li­gung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buch­sta­be a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buch­sta­be a DS-GVO oder auf einem Ver­trag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buch­sta­be b DS-GVO beruht und die Ver­ar­bei­tung mit­hil­fe auto­ma­ti­sier­ter Ver­fah­ren erfolgt, sofern die Ver­ar­bei­tung nicht für die Wahr­neh­mung einer Auf­ga­be erfor­der­lich ist, die im öffent­li­chen Inter­es­se liegt oder in Aus­übung öffent­li­cher Gewalt erfolgt, wel­che dem Ver­ant­wort­li­chen über­tra­gen wurde.

    Fer­ner hat die betrof­fe­ne Per­son bei der Aus­übung ihres Rechts auf Daten­über­trag­bar­keit gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwir­ken, dass die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten direkt von einem Ver­ant­wort­li­chen an einen ande­ren Ver­ant­wort­li­chen über­mit­telt wer­den, soweit dies tech­nisch mach­bar ist und sofern hier­von nicht die Rech­te und Frei­hei­ten ande­rer Per­so­nen beein­träch­tigt werden.

    Zur Gel­tend­ma­chung des Rechts auf Daten­über­trag­bar­keit kann sich die betrof­fe­ne Per­son jeder­zeit an einen Mit­ar­bei­ter der Kanz­lei Mieth wenden.

  • g) Recht auf Widerspruch

    Jede von der Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten betrof­fe­ne Per­son hat das vom Euro­päi­schen Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber gewähr­te Recht, aus Grün­den, die sich aus ihrer beson­de­ren Situa­ti­on erge­ben, jeder­zeit gegen die Ver­ar­bei­tung sie betref­fen­der per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten, die auf­grund von Art. 6 Abs. 1 Buch­sta­ben e oder f DS-GVO erfolgt, Wider­spruch ein­zu­le­gen. Dies gilt auch für ein auf die­se Bestim­mun­gen gestütz­tes Profiling.

    Die Kanz­lei Mieth ver­ar­bei­tet die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten im Fal­le des Wider­spruchs nicht mehr, es sei denn, wir kön­nen zwin­gen­de schutz­wür­di­ge Grün­de für die Ver­ar­bei­tung nach­wei­sen, die den Inter­es­sen, Rech­ten und Frei­hei­ten der betrof­fe­nen Per­son über­wie­gen, oder die Ver­ar­bei­tung dient der Gel­tend­ma­chung, Aus­übung oder Ver­tei­di­gung von Rechtsansprüchen.

    Ver­ar­bei­tet die Kanz­lei Mieth per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, um Direkt­wer­bung zu betrei­ben, so hat die betrof­fe­ne Per­son das Recht, jeder­zeit Wider­spruch gegen die Ver­ar­bei­tung der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten zum Zwe­cke der­ar­ti­ger Wer­bung ein­zu­le­gen. Dies gilt auch für das Pro­fil­ing, soweit es mit sol­cher Direkt­wer­bung in Ver­bin­dung steht. Wider­spricht die betrof­fe­ne Per­son gegen­über der Kanz­lei Mieth der Ver­ar­bei­tung für Zwe­cke der Direkt­wer­bung, so wird die Kanz­lei Mieth die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nicht mehr für die­se Zwe­cke verarbeiten.

    Zudem hat die betrof­fe­ne Per­son das Recht, aus Grün­den, die sich aus ihrer beson­de­ren Situa­ti­on erge­ben, gegen die sie betref­fen­de Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten, die bei der Kanz­lei Mieth zu wis­sen­schaft­li­chen oder his­to­ri­schen For­schungs­zwe­cken oder zu sta­tis­ti­schen Zwe­cken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfol­gen, Wider­spruch ein­zu­le­gen, es sei denn, eine sol­che Ver­ar­bei­tung ist zur Erfül­lung einer im öffent­li­chen Inter­es­se lie­gen­den Auf­ga­be erforderlich.

    Zur Aus­übung des Rechts auf Wider­spruch kann sich die betrof­fe­ne Per­son direkt jeden Mit­ar­bei­ter der Kanz­lei Mieth oder einen ande­ren Mit­ar­bei­ter wen­den. Der betrof­fe­nen Per­son steht es fer­ner frei, im Zusam­men­hang mit der Nut­zung von Diens­ten der Infor­ma­ti­ons­ge­sell­schaft, unge­ach­tet der Richt­li­nie 2002/58/EG, ihr Wider­spruchs­recht mit­tels auto­ma­ti­sier­ter Ver­fah­ren aus­zu­üben, bei denen tech­ni­sche Spe­zi­fi­ka­tio­nen ver­wen­det werden.

  • h) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling

    Jede von der Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten betrof­fe­ne Per­son hat das vom Euro­päi­schen Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber gewähr­te Recht, nicht einer aus­schließ­lich auf einer auto­ma­ti­sier­ten Ver­ar­bei­tung — ein­schließ­lich Pro­fil­ing — beru­hen­den Ent­schei­dung unter­wor­fen zu wer­den, die ihr gegen­über recht­li­che Wir­kung ent­fal­tet oder sie in ähn­li­cher Wei­se erheb­lich beein­träch­tigt, sofern die Ent­schei­dung (1) nicht für den Abschluss oder die Erfül­lung eines Ver­trags zwi­schen der betrof­fe­nen Per­son und dem Ver­ant­wort­li­chen erfor­der­lich ist, oder (2) auf­grund von Rechts­vor­schrif­ten der Uni­on oder der Mit­glied­staa­ten, denen der Ver­ant­wort­li­che unter­liegt, zuläs­sig ist und die­se Rechts­vor­schrif­ten ange­mes­se­ne Maß­nah­men zur Wah­rung der Rech­te und Frei­hei­ten sowie der berech­tig­ten Inter­es­sen der betrof­fe­nen Per­son ent­hal­ten oder (3) mit aus­drück­li­cher Ein­wil­li­gung der betrof­fe­nen Per­son erfolgt.

    Ist die Ent­schei­dung (1) für den Abschluss oder die Erfül­lung eines Ver­trags zwi­schen der betrof­fe­nen Per­son und dem Ver­ant­wort­li­chen erfor­der­lich oder (2) erfolgt sie mit aus­drück­li­cher Ein­wil­li­gung der betrof­fe­nen Per­son, trifft die Kanz­lei Mieth ange­mes­se­ne Maß­nah­men, um die Rech­te und Frei­hei­ten sowie die berech­tig­ten Inter­es­sen der betrof­fe­nen Per­son zu wah­ren, wozu min­des­tens das Recht auf Erwir­kung des Ein­grei­fens einer Per­son sei­tens des Ver­ant­wort­li­chen, auf Dar­le­gung des eige­nen Stand­punkts und auf Anfech­tung der Ent­schei­dung gehört.

    Möch­te die betrof­fe­ne Per­son Rech­te mit Bezug auf auto­ma­ti­sier­te Ent­schei­dun­gen gel­tend machen, kann sie sich hier­zu jeder­zeit an einen Mit­ar­bei­ter des für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen wenden.

  • i) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung

    Jede von der Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten betrof­fe­ne Per­son hat das vom Euro­päi­schen Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber gewähr­te Recht, eine Ein­wil­li­gung zur Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten jeder­zeit zu widerrufen.

    Möch­te die betrof­fe­ne Per­son ihr Recht auf Wider­ruf einer Ein­wil­li­gung gel­tend machen, kann sie sich hier­zu jeder­zeit an einen Mit­ar­bei­ter des für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen wenden.

10. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Facebook

Der für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­che hat auf die­ser Inter­net­sei­te Kom­po­nen­ten des Unter­neh­mens Face­book inte­griert. Face­book ist ein sozia­les Netzwerk.

Ein sozia­les Netz­werk ist ein im Inter­net betrie­be­ner sozia­ler Treff­punkt, eine Online-Gemein­schaft, die es den Nut­zern in der Regel ermög­licht, unter­ein­an­der zu kom­mu­ni­zie­ren und im vir­tu­el­len Raum zu inter­agie­ren. Ein sozia­les Netz­werk kann als Platt­form zum Aus­tausch von Mei­nun­gen und Erfah­run­gen die­nen oder ermög­licht es der Inter­net­ge­mein­schaft, per­sön­li­che oder unter­neh­mens­be­zo­ge­ne Infor­ma­tio­nen bereit­zu­stel­len. Face­book ermög­licht den Nut­zern des sozia­len Netz­wer­kes unter ande­rem die Erstel­lung von pri­va­ten Pro­fi­len, den Upload von Fotos und eine Ver­net­zung über Freundschaftsanfragen.

Betrei­ber­ge­sell­schaft von Face­book ist die Face­book, Inc., 1 Hacker Way, Men­lo Park, CA 94025, USA. Für die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten Ver­ant­wort­li­cher ist, wenn eine betrof­fe­ne Per­son außer­halb der USA oder Kana­da lebt, die Face­book Ire­land Ltd., 4 Grand Canal Squa­re, Grand Canal Har­bour, Dub­lin 2, Ireland.

Durch jeden Auf­ruf einer der Ein­zel­sei­ten die­ser Inter­net­sei­te, die durch den für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen betrie­ben wird und auf wel­cher eine Face­book-Kom­po­nen­te (Face­book-Plug-In) inte­griert wur­de, wird der Inter­net­brow­ser auf dem infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­schen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son auto­ma­tisch durch die jewei­li­ge Face­book-Kom­po­nen­te ver­an­lasst, eine Dar­stel­lung der ent­spre­chen­den Face­book-Kom­po­nen­te von Face­book her­un­ter­zu­la­den. Eine Gesamt­über­sicht über alle Face­book-Plug-Ins kann unter https://​deve​lo​pers​.face​book​.com/​d​o​c​s​/​p​l​u​g​i​n​s​/​?​l​o​c​a​l​e​=​d​e​_DE abge­ru­fen wer­den. Im Rah­men die­ses tech­ni­schen Ver­fah­rens erhält Face­book Kennt­nis dar­über, wel­che kon­kre­te Unter­sei­te unse­rer Inter­net­sei­te durch die betrof­fe­ne Per­son besucht wird.

Sofern die betrof­fe­ne Per­son gleich­zei­tig bei Face­book ein­ge­loggt ist, erkennt Face­book mit jedem Auf­ruf unse­rer Inter­net­sei­te durch die betrof­fe­ne Per­son und wäh­rend der gesam­ten Dau­er des jewei­li­gen Auf­ent­hal­tes auf unse­rer Inter­net­sei­te, wel­che kon­kre­te Unter­sei­te unse­rer Inter­net­sei­te die betrof­fe­ne Per­son besucht. Die­se Infor­ma­tio­nen wer­den durch die Face­book-Kom­po­nen­te gesam­melt und durch Face­book dem jewei­li­gen Face­book-Account der betrof­fe­nen Per­son zuge­ord­net. Betä­tigt die betrof­fe­ne Per­son einen der auf unse­rer Inter­net­sei­te inte­grier­ten Face­book-But­tons, bei­spiels­wei­se den „Gefällt mir“-Button, oder gibt die betrof­fe­ne Per­son einen Kom­men­tar ab, ord­net Face­book die­se Infor­ma­ti­on dem per­sön­li­chen Face­book-Benut­zer­kon­to der betrof­fe­nen Per­son zu und spei­chert die­se per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten.

Face­book erhält über die Face­book-Kom­po­nen­te immer dann eine Infor­ma­ti­on dar­über, dass die betrof­fe­ne Per­son unse­re Inter­net­sei­te besucht hat, wenn die betrof­fe­ne Per­son zum Zeit­punkt des Auf­rufs unse­rer Inter­net­sei­te gleich­zei­tig bei Face­book ein­ge­loggt ist; dies fin­det unab­hän­gig davon statt, ob die betrof­fe­ne Per­son die Face­book-Kom­po­nen­te anklickt oder nicht. Ist eine der­ar­ti­ge Über­mitt­lung die­ser Infor­ma­tio­nen an Face­book von der betrof­fe­nen Per­son nicht gewollt, kann die­se die Über­mitt­lung dadurch ver­hin­dern, dass sie sich vor einem Auf­ruf unse­rer Inter­net­sei­te aus ihrem Face­book-Account ausloggt.

Die von Face­book ver­öf­fent­lich­te Daten­richt­li­nie, die unter https://​de​-de​.face​book​.com/​a​b​o​u​t​/​p​r​i​v​a​cy/ abruf­bar ist, gibt Auf­schluss über die Erhe­bung, Ver­ar­bei­tung und Nut­zung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten durch Face­book. Fer­ner wird dort erläu­tert, wel­che Ein­stel­lungs­mög­lich­kei­ten Face­book zum Schutz der Pri­vat­sphä­re der betrof­fe­nen Per­son bie­tet. Zudem sind unter­schied­li­che Appli­ka­tio­nen erhält­lich, die es ermög­li­chen, eine Daten­über­mitt­lung an Face­book zu unter­drü­cken. Sol­che Appli­ka­tio­nen kön­nen durch die betrof­fe­ne Per­son genutzt wer­den, um eine Daten­über­mitt­lung an Face­book zu unterdrücken.

11. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Matomo

Der für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­che hat auf die­ser Inter­net­sei­te die Kom­po­nen­te Mato­mo inte­griert. Mato­mo ist ein Open-Source-Soft­ware­tool zur Web-Ana­ly­se. Web-Ana­ly­se ist die Erhe­bung, Samm­lung und Aus­wer­tung von Daten über das Ver­hal­ten von Besu­chern von Inter­net­sei­ten. Ein Web-Ana­ly­se-Tool erfasst unter ande­rem Daten dar­über, von wel­cher Inter­net­sei­te eine betrof­fe­ne Per­son auf eine Inter­net­sei­te gekom­men ist (soge­nann­ter Refer­rer), auf wel­che Unter­sei­ten der Inter­net­sei­te zuge­grif­fen oder wie oft und für wel­che Ver­weil­dau­er eine Unter­sei­te betrach­tet wur­de. Eine Web-Ana­ly­se wird über­wie­gend zur Opti­mie­rung einer Inter­net­sei­te und zur Kos­ten-Nut­zen-Ana­ly­se von Inter­net­wer­bung eingesetzt.

Die Soft­ware wird auf dem Ser­ver des für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen betrie­ben, die daten­schutz­recht­lich sen­si­blen Log­da­tei­en wer­den aus­schließ­lich auf die­sem Ser­ver gespeichert.

Der Zweck der Mato­mo-Kom­po­nen­te ist die Ana­ly­se der Besu­cher­strö­me auf unse­rer Inter­net­sei­te. Der für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­che nutzt die gewon­ne­nen Daten und Infor­ma­tio­nen unter ande­rem dazu, die Nut­zung die­ser Inter­net­sei­te aus­zu­wer­ten, um Online-Reports, wel­che die Akti­vi­tä­ten auf unse­ren Inter­net­sei­ten auf­zei­gen, zusammenzustellen.

Mato­mo setzt ein Coo­kie auf dem infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­schen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son. Was Coo­kies sind, wur­de oben bereits erläu­tert. Mit der Set­zung des Coo­kies wird uns eine Ana­ly­se der Benut­zung unse­rer Inter­net­sei­te ermög­licht. Durch jeden Auf­ruf einer der Ein­zel­sei­ten die­ser Inter­net­sei­te wird der Inter­net­brow­ser auf dem infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­schen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son auto­ma­tisch durch die Mato­mo-Kom­po­nen­te ver­an­lasst, Daten zum Zwe­cke der Online-Ana­ly­se an unse­ren Ser­ver zu über­mit­teln. Im Rah­men die­ses tech­ni­schen Ver­fah­rens erhal­ten wir Kennt­nis über per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, wie der IP-Adres­se der betrof­fe­nen Per­son, die uns unter ande­rem dazu dient, die Her­kunft der Besu­cher und Klicks nach­zu­voll­zie­hen. Die Daten wer­den vor der Spei­che­rung anonymisiert.

Mit­tels des Coo­kies wer­den per­so­nen­be­zo­ge­ne Infor­ma­tio­nen, bei­spiels­wei­se die Zugriffs­zeit, der Ort, von wel­chem ein Zugriff aus­ging und die Häu­fig­keit der Besu­che auf unse­rer Inter­net­sei­te gespei­chert. Bei jedem Besuch unse­rer Inter­net­sei­ten wer­den die­se per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, ein­schließ­lich der IP-Adres­se des von der betrof­fe­nen Per­son genutz­ten Inter­net­an­schlus­ses, an unse­ren Ser­ver über­tra­gen. Die­se per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wer­den durch uns gespei­chert. Wir geben die­se per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nicht an Drit­te weiter.

Die betrof­fe­ne Per­son kann die Set­zung von Coo­kies durch unse­re Inter­net­sei­te, wie oben bereits dar­ge­stellt, jeder­zeit mit­tels einer ent­spre­chen­den Ein­stel­lung des genutz­ten Inter­net­brow­sers ver­hin­dern und damit der Set­zung von Coo­kies dau­er­haft wider­spre­chen. Eine sol­che Ein­stel­lung des genutz­ten Inter­net­brow­sers wür­de auch ver­hin­dern, dass Mato­mo ein Coo­kie auf dem infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­schen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son setzt. Zudem kann ein von Mato­mo bereits gesetz­ter Coo­kie jeder­zeit über einen Inter­net­brow­ser oder ande­re Soft­ware­pro­gram­me gelöscht werden.

Fer­ner besteht für die betrof­fe­ne Per­son die Mög­lich­keit, einer Erfas­sung der durch den Mato­mo erzeug­ten, auf eine Nut­zung die­ser Inter­net­sei­te bezo­ge­nen Daten zu wider­spre­chen und eine sol­che zu ver­hin­dern. Hier­zu muss die betrof­fe­ne Per­son in Ihrem Brow­ser “Do Not Track” einstellen.

Mit der Set­zung des Opt-Out-Coo­kies besteht jedoch die Mög­lich­keit, dass die Inter­net­sei­ten des für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen für die betrof­fe­ne Per­son nicht mehr voll­um­fäng­lich nutz­bar sind.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen und die gel­ten­den Daten­schutz­be­stim­mun­gen von Mato­mo kön­nen unter https://​mato​mo​.org/​p​r​i​v​a​cy/ abge­ru­fen werden.

12. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Shariff

Der für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­che hat auf die­ser Inter­net­sei­te die Kom­po­nen­te Sha­riff inte­griert. Die Sha­riff-Kom­po­nen­te stellt Social-Media-But­tons zur Ver­fü­gung, die daten­schutz­kon­form sind. Sha­riff wur­de für die deut­sche Com­pu­ter­zeit­schrift c’t ent­wi­ckelt und wird über die Git­Hub, Inc. publiziert.

Ent­wick­ler der Kom­po­nen­te ist Git­Hub, Inc. 88 Colin P. Kel­ly Juni­or Street, San Fran­cis­co, CA 94107, USA.

Übli­cher­wei­se über­tra­gen die von den sozia­len Netz­wer­ken bereit­ge­stell­ten But­ton-Lösun­gen bereits dann per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten an das jewei­li­ge sozia­le Netz­werk, wenn ein Nut­zer eine Inter­net­sei­te besucht, in wel­che ein Social-Media-But­ton inte­griert wur­de. Durch die Nut­zung der Sha­riff-Kom­po­nen­te wer­den erst dann per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten an sozia­le Netz­wer­ke über­mit­telt, wenn der Besu­cher einer Inter­net­sei­te aktiv einen der Social-Media-But­tons betä­tigt. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zur Sha­riff-Kom­po­nen­te wer­den von der Com­pu­ter­zeit­schrift c’t unter http://​www​.hei​se​.de/​n​e​w​s​t​i​c​k​e​r​/​m​e​l​d​u​n​g​/​D​a​t​e​n​s​c​h​u​t​z​-​u​n​d​-​S​o​c​i​a​l​-​M​e​d​i​a​-​D​e​r​-​c​-​t​-​S​h​a​r​i​f​f​-​i​s​t​-​i​m​-​E​i​n​s​a​t​z​-​2​4​7​0​1​0​3​.​h​tml bereit­ge­hal­ten. Der Ein­satz der Sha­riff-Kom­po­nen­te hat den Zweck, die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten der Besu­cher unse­rer Inter­net­sei­te zu schüt­zen und uns gleich­zei­tig zu ermög­li­chen, eine But­ton-Lösung für sozia­le Netz­wer­ke auf die­ser Inter­net­sei­te zu integrieren.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen und die gel­ten­den Daten­schutz­be­stim­mun­gen von Git­Hub kön­nen unter https://​help​.git​hub​.com/​a​r​t​i​c​l​e​s​/​g​i​t​h​u​b​-​p​r​i​v​a​c​y​-​p​o​l​i​cy/ abge­ru­fen werden.

13. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Twitter

Der für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­che hat auf die­ser Inter­net­sei­te Kom­po­nen­ten von Twit­ter inte­griert. Twit­ter ist ein mul­ti­l­in­gua­ler öffent­lich zugäng­li­cher Mikro­blog­ging-Dienst, auf wel­chem die Nut­zer soge­nann­te Tweets, also Kurz­nach­rich­ten, die auf 280 Zei­chen begrenzt sind, ver­öf­fent­li­chen und ver­brei­ten kön­nen. Die­se Kurz­nach­rich­ten sind für jeder­mann, also auch für nicht bei Twit­ter ange­mel­de­te Per­so­nen abruf­bar. Die Tweets wer­den aber auch den soge­nann­ten Fol­lo­wern des jewei­li­gen Nut­zers ange­zeigt. Fol­lower sind ande­re Twit­ter-Nut­zer, die den Tweets eines Nut­zers fol­gen. Fer­ner ermög­licht Twit­ter über Hash­tags, Ver­lin­kun­gen oder Ret­weets die Anspra­che eines brei­ten Publikums.

Betrei­ber­ge­sell­schaft von Twit­ter ist die Twit­ter, Inc., 1355 Mar­ket Street, Suite 900, San Fran­cis­co, CA 94103, USA.

Durch jeden Auf­ruf einer der Ein­zel­sei­ten die­ser Inter­net­sei­te, die durch den für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen betrie­ben wird und auf wel­cher eine Twit­ter-Kom­po­nen­te (Twit­ter-But­ton) inte­griert wur­de, wird der Inter­net­brow­ser auf dem infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­schen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son auto­ma­tisch durch die jewei­li­ge Twit­ter-Kom­po­nen­te ver­an­lasst, eine Dar­stel­lung der ent­spre­chen­den Twit­ter-Kom­po­nen­te von Twit­ter her­un­ter­zu­la­den. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu den Twit­ter-But­tons sind unter https://​about​.twit​ter​.com/​d​e​/​r​e​s​o​u​r​c​e​s​/​b​u​t​t​ons abruf­bar. Im Rah­men die­ses tech­ni­schen Ver­fah­rens erhält Twit­ter Kennt­nis dar­über, wel­che kon­kre­te Unter­sei­te unse­rer Inter­net­sei­te durch die betrof­fe­ne Per­son besucht wird. Zweck der Inte­gra­ti­on der Twit­ter-Kom­po­nen­te ist es, unse­ren Nut­zern eine Wei­ter­ver­brei­tung der Inhal­te die­se Inter­net­sei­te zu ermög­li­chen, die­se Inter­net­sei­te in der digi­ta­len Welt bekannt zu machen und unse­re Besu­cher­zah­len zu erhöhen.

Sofern die betrof­fe­ne Per­son gleich­zei­tig bei Twit­ter ein­ge­loggt ist, erkennt Twit­ter mit jedem Auf­ruf unse­rer Inter­net­sei­te durch die betrof­fe­ne Per­son und wäh­rend der gesam­ten Dau­er des jewei­li­gen Auf­ent­hal­tes auf unse­rer Inter­net­sei­te, wel­che kon­kre­te Unter­sei­te unse­rer Inter­net­sei­te die betrof­fe­ne Per­son besucht. Die­se Infor­ma­tio­nen wer­den durch die Twit­ter-Kom­po­nen­te gesam­melt und durch Twit­ter dem jewei­li­gen Twit­ter-Account der betrof­fe­nen Per­son zuge­ord­net. Betä­tigt die betrof­fe­ne Per­son einen der auf unse­rer Inter­net­sei­te inte­grier­ten Twit­ter-But­tons, wer­den die damit über­tra­ge­nen Daten und Infor­ma­tio­nen dem per­sön­li­chen Twit­ter-Benut­zer­kon­to der betrof­fe­nen Per­son zuge­ord­net und von Twit­ter gespei­chert und verarbeitet.

Twit­ter erhält über die Twit­ter-Kom­po­nen­te immer dann eine Infor­ma­ti­on dar­über, dass die betrof­fe­ne Per­son unse­re Inter­net­sei­te besucht hat, wenn die betrof­fe­ne Per­son zum Zeit­punkt des Auf­rufs unse­rer Inter­net­sei­te gleich­zei­tig bei Twit­ter ein­ge­loggt ist; dies fin­det unab­hän­gig davon statt, ob die betrof­fe­ne Per­son die Twit­ter-Kom­po­nen­te anklickt oder nicht. Ist eine der­ar­ti­ge Über­mitt­lung die­ser Infor­ma­tio­nen an Twit­ter von der betrof­fe­nen Per­son nicht gewollt, kann die­se die Über­mitt­lung dadurch ver­hin­dern, dass sie sich vor einem Auf­ruf unse­rer Inter­net­sei­te aus ihrem Twit­ter-Account ausloggt.

Die gel­ten­den Daten­schutz­be­stim­mun­gen von Twit­ter sind unter https://​twit​ter​.com/​p​r​i​v​a​c​y​?​l​a​n​g​=de abrufbar.

14. Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Art. 6 I lit. a DS-GVO dient unse­rem Unter­neh­men als Rechts­grund­la­ge für Ver­ar­bei­tungs­vor­gän­ge, bei denen wir eine Ein­wil­li­gung für einen bestimm­ten Ver­ar­bei­tungs­zweck ein­ho­len. Ist die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten zur Erfül­lung eines Ver­trags, des­sen Ver­trags­par­tei die betrof­fe­ne Per­son ist, erfor­der­lich, wie dies bei­spiels­wei­se bei Ver­ar­bei­tungs­vor­gän­gen der Fall ist, die für eine Lie­fe­rung von Waren oder die Erbrin­gung einer sons­ti­gen Leis­tung oder Gegen­leis­tung not­wen­dig sind, so beruht die Ver­ar­bei­tung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO. Glei­ches gilt für sol­che Ver­ar­bei­tungs­vor­gän­ge die zur Durch­füh­rung vor­ver­trag­li­cher Maß­nah­men erfor­der­lich sind, etwa in Fäl­len von Anfra­gen zur unse­ren Pro­duk­ten oder Leis­tun­gen. Unter­liegt unser Unter­neh­men einer recht­li­chen Ver­pflich­tung durch wel­che eine Ver­ar­bei­tung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten erfor­der­lich wird, wie bei­spiels­wei­se zur Erfül­lung steu­er­li­cher Pflich­ten, so basiert die Ver­ar­bei­tung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In sel­te­nen Fäl­len könn­te die Ver­ar­bei­tung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten erfor­der­lich wer­den, um lebens­wich­ti­ge Inter­es­sen der betrof­fe­nen Per­son oder einer ande­ren natür­li­chen Per­son zu schüt­zen. Dies wäre bei­spiels­wei­se der Fall, wenn ein Besu­cher in unse­rem Betrieb ver­letzt wer­den wür­de und dar­auf­hin sein Name, sein Alter, sei­ne Kran­ken­kas­sen­da­ten oder sons­ti­ge lebens­wich­ti­ge Infor­ma­tio­nen an einen Arzt, ein Kran­ken­haus oder sons­ti­ge Drit­te wei­ter­ge­ge­ben wer­den müss­ten. Dann wür­de die Ver­ar­bei­tung auf Art. 6 I lit. d DS-GVO beruhen.
Letzt­lich könn­ten Ver­ar­bei­tungs­vor­gän­ge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO beru­hen. Auf die­ser Rechts­grund­la­ge basie­ren Ver­ar­bei­tungs­vor­gän­ge, die von kei­ner der vor­ge­nann­ten Rechts­grund­la­gen erfasst wer­den, wenn die Ver­ar­bei­tung zur Wah­rung eines berech­tig­ten Inter­es­ses unse­res Unter­neh­mens oder eines Drit­ten erfor­der­lich ist, sofern die Inter­es­sen, Grund­rech­te und Grund­frei­hei­ten des Betrof­fe­nen nicht über­wie­gen. Sol­che Ver­ar­bei­tungs­vor­gän­ge sind uns ins­be­son­de­re des­halb gestat­tet, weil sie durch den Euro­päi­schen Gesetz­ge­ber beson­ders erwähnt wur­den. Er ver­trat inso­weit die Auf­fas­sung, dass ein berech­tig­tes Inter­es­se anzu­neh­men sein könn­te, wenn die betrof­fe­ne Per­son ein Kun­de des Ver­ant­wort­li­chen ist (Erwä­gungs­grund 47 Satz 2 DS-GVO).

15. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden

Basiert die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten auf Arti­kel 6 I lit. f DS-GVO ist unser berech­tig­tes Inter­es­se die Durch­füh­rung unse­rer Geschäfts­tä­tig­keit zuguns­ten des Wohl­erge­hens all unse­rer Mit­ar­bei­ter und unse­rer Anteilseigner.

16. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden

Das Kri­te­ri­um für die Dau­er der Spei­che­rung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ist die jewei­li­ge gesetz­li­che Auf­be­wah­rungs­frist. Nach Ablauf der Frist wer­den die ent­spre­chen­den Daten rou­ti­ne­mä­ßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Ver­trags­er­fül­lung oder Ver­trags­an­bah­nung erfor­der­lich sind.

17. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung

Wir klä­ren Sie dar­über auf, dass die Bereit­stel­lung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten zum Teil gesetz­lich vor­ge­schrie­ben ist (z.B. Steu­er­vor­schrif­ten) oder sich auch aus ver­trag­li­chen Rege­lun­gen (z.B. Anga­ben zum Ver­trags­part­ner) erge­ben kann.
Mit­un­ter kann es zu einem Ver­trags­schluss erfor­der­lich sein, dass eine betrof­fe­ne Per­son uns per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten zur Ver­fü­gung stellt, die in der Fol­ge durch uns ver­ar­bei­tet wer­den müs­sen. Die betrof­fe­ne Per­son ist bei­spiels­wei­se ver­pflich­tet uns per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten bereit­zu­stel­len, wenn unser Unter­neh­men mit ihr einen Ver­trag abschließt. Eine Nicht­be­reit­stel­lung der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten hät­te zur Fol­ge, dass der Ver­trag mit dem Betrof­fe­nen nicht geschlos­sen wer­den könnte.
Vor einer Bereit­stel­lung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten durch den Betrof­fe­nen muss sich der Betrof­fe­ne an einen unse­rer Mit­ar­bei­ter wen­den. Unser Mit­ar­bei­ter klärt den Betrof­fe­nen ein­zel­fall­be­zo­gen dar­über auf, ob die Bereit­stel­lung der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten gesetz­lich oder ver­trag­lich vor­ge­schrie­ben oder für den Ver­trags­ab­schluss erfor­der­lich ist, ob eine Ver­pflich­tung besteht, die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten bereit­zu­stel­len, und wel­che Fol­gen die Nicht­be­reit­stel­lung der per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten hätte.

18. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

Als ver­ant­wor­tungs­be­wuss­tes Unter­neh­men ver­zich­ten wir auf eine auto­ma­ti­sche Ent­schei­dungs­fin­dung oder ein Profiling.

Die­se Daten­schutz­er­klä­rung wur­de durch den Daten­schutz­er­klä­rungs-Gene­ra­tor der DGD Deut­sche Gesell­schaft für Daten­schutz GmbH, die als Exter­ner Daten­schutz­be­auf­trag­ter Köln tätig ist, in Koope­ra­ti­on mit dem Köl­ner Anwalt für Daten­schutz­recht Chris­ti­an Sol­me­cke erstellt und in Details angepasst.

Schlichtung

Zustän­di­ge Ver­brau­cher­schlich­tungs­stel­le für ver­mö­gens­recht­li­che Strei­tig­kei­ten aus Man­dats­ver­hält­nis­sen ist die Schlich­tungs­stel­le der Rechts­an­walt­schaft, Neue Grün­stra­ße 17, 10179 Ber­lin, s‑d-r.org.

Rechts­an­walt Mieth ist im Ein­zel­fall bereit, an Streit­bei­le­gungs­ver­fah­ren bei der Schlich­tungs­stel­le der Rechts­an­walt­schaft teilzunehmen.

Design:

Logo / Cor­po­ra­te Identity:
Dr. Maren & Lud­wig W. Mieth
http://​www​.mieth​.net/

Logo / Cor­po­ra­te Design im Design ab Aug. 2012:
Chris­toph Ulrich Busch
http://​www​.chris​toph​-medi​en​.de/
basie­rend auf dem Design von Dr. Maren & Lud­wig W. Mieth

Umset­zung in WordPress:
Johan­nes Z. D. Mieth
http://​jzdm​.de/

Weiteres:

Die Rech­te am identi.ca-Logo lie­gen bei sta​tus​.net.
Die Rech­te für das g+1‑Logo lie­gen bei der Goog­le Inc, Moun­tain View, Californien.
Die Rech­te am Face­book­lo­go lie­gen bei der Face­book Inc. mit Sitz in Delaware.
Die Rech­te am Flattr-Logo lie­gen bei Flattr Net­work Ltd, 2nd Flo­or, White bear yard 144A Cler­ken­well Road, Lon­don, Midd­le­sex, Eng­land, EC1R 5DF
Die Rech­te am Lin­ke­dIn­lo­go lie­gen bei der Lin­ke­dIn Cor­po­ra­ti­on mit Sitz in Moun­tain View, Californien.
Die Rech­te für das Twit­ter­lo­go lie­gen bei der Twit­ter Inc., San Fran­cis­co, Californien.
Die Rech­te am XING-Logo lie­gen bei der XING AG mit Sitz in Hamburg.
Das “Vor­lo­go” zum Face­book­but­ton stammt von hei­se online, Karl-Wie­chert-Allee 10, 30625 Hannover.
Die Daten­schutz­er­klä­rung basiert in Tei­len auf dem Daten­schutz-Mus­ter von Rechts­an­walt Tho­mas Schwen­ke — I LAW it.

Blog

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